Mit reinem Gewissen. Wehrmachtrichter in der Bundesrepublik und ihre Opfer
22. Oktober 2012
Dienstag, 23. Oktober, 20:00 Uhr Tübingen, Neue Aula, HS 6, Wilhelmstr. 7Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-württemberg in Kooperation mit der VVN-BdA Tübingen-Mössingen
Während Opfer der NS-Militärjustiz jahrzehntelang um ihre Rehabilitierung kämpfen mussten, machten ehemalige Wehrmachtjuristen wie Richard Börker, Hans Filbinger, Ernst Mantel und Erich Schwinge in der Bundesrepublik eine zweite Karriere als Richter, Staatsanwälte, Beamte oder Dozenten.
Renommierte Historiker und Juristen rücken die Folgen der personellen Kontinuitäten für die demokratische Rechtsordnung und die Aufarbeitung der NS-Verbrechen ins Bewusststein: Die Amnestie von Schreibtischtätern wurde durchgesetzt, Verfahren wegen Justizverbrechen endeten mit Freisprüchen oder wurden eingestellt. Selbstentlastungen früherer Kriegsrichter stützten die Legende von der «sauberen» Wehrmacht, eingeschlossen die Wehrmachtjustiz.
Der politische Widerstand gegen Hitler, der vor allem auf die Wiederherstellung der Geltung des Rechts gerichtet war, dagegen galt z.B. 1956 noch immer als strafrechtlich zu ahndendes Verbrechen. Erst über 50 Jahre nach Kriegsende hob der demokratische Gesetzgeber in mehreren Anläufen – zuletzt mit der Annullierung der Norm des Kriegsverrats – sämtliche Unrechtsurteile des Hitler-Regimes auf und gab den Opfern damit ihre Würde zurück.
Hoch aktuell ist die differenzierte Auseinandersetzung mit Überlegungen zur Wiedereinführung einer Militärjustiz in der Bundesrepublik.
Joachim Perels, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hannover, ist Mitbegründer und Herausgeber der Zeitschrift Kritische Justiz, befasst sich in Forschung und Lehre im Besonderen mit den Themen Demokratische Verfassungstheorie, Herrschaftsstruktur des Staatssozialismus, Aufarbeitung der NS-Vergangenheit, Nachwirkungen des NS-Systems in der Bundesrepublik Deutschland, Ahndung von Staatsverbrechen, Politische Implikationen von Theologie. Mit Wolfram Wette hat er den Band «Mit reinem Gewissen. Wehrmachtrichter in der Bundesrepublik und ihre Opfer» (Aufbau-Verlag, 2011) herausgegeben.
